Ein Amt im Bundestagspräsidium ist unvereinbar mit Antizionismus

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Okt 18, 2024

Ein Amt Im Bundestagspräsidium Ist Unvereinbar Mit Antizionismus

Die Bundestagsvizepräsidentin und SPD-Politikerin Aydan Özoğuz verunglimpft den Zionismus als zerstörerisch. In einem von ihr geteilten Posting wird Israel verleumdet. Das muss Konsequenzen haben.

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„Historischer Glücksfall“: US-Präsident Biden erhält höchste deutsche Auszeichnung
US-Präsident Biden ist in Berlin zu Gast. Dort wird er im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen. Zudem erhält Biden den höchsten deutschen Verdienstorden. US-Präsident Biden ist in Berlin zu Gast. Dort wird er im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier mit militärischen Ehren empfangen. Zudem erhält Biden den höchsten deutschen Verdienstorden.
SPD-Generalsekretär sieht Chance: Miersch offen für „neue Formen der Regierungszusammenarbeit“
Weg von klassischen Koalitionen, hin zu neuen „Formen von Kooperationen“: SPD-Generalsekretär Miersch fordert die Deutschen auf, ihre diesbezügliche „Scheu abzulegen“. In einem speziellen Punkt will er sogar mit allen anderen demokratischen Parteien zusammenarbeiten. Weg von klassischen Koalitionen, hin zu neuen „Formen von Kooperationen“: SPD-Generalsekretär Miersch fordert die Deutschen auf, ihre diesbezügliche „Scheu abzulegen“. In einem… SPD-Generalsekretär sieht Chance: Miersch offen für „neue Formen der Regierungszusammenarbeit“ weiterlesen
Neue Waffen eingesetzt: Hisbollah ruft neue Kriegs-Phase gegen Israel aus
Die Hisbollah kämpft eigenen Angaben zufolge nach vorbereiten Plänen gegen die israelischen Bodentruppen im Südlibanon. In dieser Woche hätten ihre Kämpfer erstmals neue Waffentypen gegen Israel eingesetzt, teilt die Miliz mit. Die Hisbollah kämpft eigenen Angaben zufolge nach vorbereiten Plänen gegen die israelischen Bodentruppen im Südlibanon. In dieser Woche hätten ihre Kämpfer erstmals neue Waffentypen… Neue Waffen eingesetzt: Hisbollah ruft neue Kriegs-Phase gegen Israel aus weiterlesen
Union fordert Rücktritt: Antisemitismusvorwurf gegen Bundestags-Vize Özoguz
Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Özoguz postet eine Story auf Instagram und zieht damit reichlich Unmut auf sich. Das Teilen eines antisemitischen Beitrags sei „abscheulich, ekelhaft, geschichtsvergessen“. Jetzt wird ihr Rücktritt gefordert. Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Özoguz postet eine Story auf Instagram und zieht damit reichlich Unmut auf sich. Das Teilen eines antisemitischen Beitrags sei „abscheulich, ekelhaft, geschichtsvergessen“.… Union fordert Rücktritt: Antisemitismusvorwurf gegen Bundestags-Vize Özoguz weiterlesen
Nach Solingen-Attentat: Bundestag stimmt Sicherheitspaket der Ampel zu
Der Bundestag nimmt das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition an. Das Maßnahmenbündel ist eine Folge der islamistischen Anschläge von Mannheim und Solingen und sieht auch Gesetzesverschärfungen in der Sicherheitspolitik vor. Der Bundestag nimmt das Sicherheitspaket der Ampel-Koalition an. Das Maßnahmenbündel ist eine Folge der islamistischen Anschläge von Mannheim und Solingen und sieht auch Gesetzesverschärfungen in der Sicherheitspolitik… Nach Solingen-Attentat: Bundestag stimmt Sicherheitspaket der Ampel zu weiterlesen
Kampf ums Weiße Haus: So sehen die aktuellen US-Umfragen aus
Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA erreicht die heiße Phase: Am 5. November entscheiden die Amerikaner, wer die Nachfolge von Joe Biden antritt und im Weißen Haus die Macht übernimmt. Wie steht Donald Trump kurz vor dem Wahltermin in den Umfragen da? Kann Kamala Harris ihren frühen Vorsprung halten? Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA erreicht die… Kampf ums Weiße Haus: So sehen die aktuellen US-Umfragen aus weiterlesen